Frühlingssession 2020

22. Juli 2020

Eine aussergewöhnliche Situation. An dieser Stelle sollte eigentlich ein Rückblick auf die Frühlingssession 2020 gemacht werden. Doch die wird uns nicht wegen gewissen Geschäften in Erinnerung bleiben. Es ist der Coronavirus, der auch den Rückblick prägt. Denn die Session hat nur zwei Wochen lang gedauert, die letzte Woche wurde abgesagt. Und damit auch die Schlussabstimmungen, die notwendig sind, um die zu Ende beratenen Gesetze auch formell abzuschliessen. Damit hat das Parlament seine Hauptarbeit nicht zu Ende gebracht.

Da keine Besuche erlaubt waren, war das Bundeshaus während der Session unüblich ruhig. Mir gefällt es besser, wenn das Bundeshaus mit Besuchern belebt ist. Dann spiegelt das Haus des Parlaments auch während der Session, dass wir eingebettet sind in die Gesellschaft und im Auftrag und unter Beobachtung der Schweizerinnen und Schweizer handeln. Ich schätze jeweils den direkten Austausch mit den Menschen im und ums Bundeshaus. Umso mehr freue ich mich auf die nächsten Sessionen mit vielen Besuchern und mehr Leben und Lärm. 

Schon vor Beginn der Session stellte sich die Frage, ob wir sie überhaupt beginnen sollen. Ich war der Meinung, wie die Mehrheit der Entscheidungsträger, dass das Parlament auch unter diesen Bedingungen zusammentreten sollte. Wir fordern von vielen Berufsleuten, insbesondere im Gesundheitswesen, dass sie ihre Arbeit ausführen und nehmen uns selber davon aus.

Auf der anderen Seite hat das Parlament auch eine Vorbildfunktion und es ist tatsächlich nicht möglich, den zwei-Meter-Abstand im Parlament einzuhalten. Es ist nicht einfach, nach diesen Geschehnissen, noch auf spezielle Geschäfte, die wir behandelt haben, zurückzublicken. Behandelt aber nicht abgeschlossen wurden das Aktienrecht und damit auch ein indirekter Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative. Das gleiche Schicksal, nämlich rege Diskussionen aber kein Endresultat, erleiden die Ueberbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose. Hier standen wir vor der Einführung dieses Instrumentes, das ausgesteuerten älteren Menschen finanziell unter die Arme gegriffen hätte. Was noch nicht ist kann noch werden. Wir hoffen immer noch, dass wir die Sondersession Anfangs Mai, sicher aber die Sommersession im Juni durchführen und die obigen Geschäfte abschliessen können.

Ich wünsche uns allen, dass wir das schaffen und Ihnen: Bleiben Sie gesund!